Politik

34-Jähriger vielfach vorbestraft Hitlergruß bringt Chemnitzer ins Gefängnis

Der Künstler Rainer Opolka protestiert derzeit mit einer Kunstaktion vor dem Chemnitzer Karl-Marx-Monument gegen rechten Hass.

Der Künstler Rainer Opolka protestiert derzeit mit einer Kunstaktion vor dem Chemnitzer Karl-Marx-Monument gegen rechten Hass.

(Foto: dpa)

Zwei Wochen nach den Protesten von Chemnitz spricht das Amtsgericht bereits das zweite Urteil gegen einen Demonstranten, der den Hitlergruß zeigte. Der nun verurteilte Chemnitzer kommt diesmal aber nicht mit einer Bewährungsstrafe davon.

Nach den Demonstrationen rechtsgerichteter Gruppen vor rund zwei Wochen in Chemnitz ist ein weiterer Tatverdächtiger in einem Schnellverfahren verurteilt worden. Das Amtsgericht Chemnitz verhängte gegen den 34-Jährigen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eine fünfmonatige Haftstrafe, bestätigte ein Gerichtssprecher. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatte der Mann auf einer Demonstration Ende August den Hitlergruß gezeigt.

Der 34-jährige Chemnitzer hat demnach bereits eine Vielzahl von Vorstrafen, unter anderem wegen Körperverletzungsdelikten. Auch deshalb sei das Gericht davon ausgegangen, dass die Voraussetzungen für eine Strafaussetzung zur Bewährung nicht gegeben seien.

Bereits am Donnerstag war in einem ersten beschleunigten Strafverfahren ein 33-Jähriger wegen des Zeigens des Hitlergrußes auf einer Demonstration in Chemnitz und des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte zu einer Haftstrafe von acht Monaten verurteilt worden - allerdings wurde diese zur Bewährung ausgesetzt. Außerdem muss der Mann 2000 Euro an die Staatskasse zahlen.

In Chemnitz war am letzten Augustwochenende ein 35-jähriger Mann erstochen worden. Die Tatverdächtigen stammen mutmaßlich aus Syrien und dem Irak, sie sitzen in Untersuchungshaft. Nach einem weiteren Tatverdächtigen wird noch gefahndet. Das Tötungsdelikt zog zahlreiche Demonstrationen auch rechter Gruppen in der Stadt nach sich, die teilweise in Gewalttätigkeiten mündeten.

Quelle: n-tv.de , ftü/AFP

Mehr zum Thema