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Chemnitz-Video doch kein Fake Dresdner Staatsanwalt widerspricht Maaßen

Deutschlands oberster Verfassungsschützer Maaßen sieht sich gerade massiver Kritik ausgesetzt.

Deutschlands oberster Verfassungsschützer Maaßen sieht sich gerade massiver Kritik ausgesetzt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Nach seinen geäußerten Zweifeln an der Echtheit eines Videos, das die Jagd auf Migranten in Chemnitz belegen soll, stößt Verfassungsschutzpräsident Maaßen auf Widerspruch. Auch seine eigene Behörde wird zu einer Stellungnahme gezwungen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden widerspricht in der Diskussion um ein Video aus Chemnitz, das Übergriffe auf Menschen mit Migrationshintergrund zeigen soll, Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. "Wir haben keine Anhaltspunkte dafür, dass das Video ein Fake sein könnte", sagte Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein Zeit-Online. Daher werde es für Ermittlungen genutzt.

Maaßen hatte zuvor Zweifel geäußert. "Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist", sagte Maaßen der "Bild"-Zeitung. "Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken."

Video

Wie Focus-Online aus Sicherheitskreisen erfahren haben will, soll Maaßen auf Anweisung des Bundesinnenministeriums seine vorläufigen Erkenntnisse preisgegeben haben. Die Äußerungen sorgten quer durch die Parteien für Unmut. Kritisiert wurde unter anderem, dass Maaßen keinerlei Begründung für seine Einschätzung lieferte. Auch Rücktrittsforderungen wurden laut.

Oberstaatsanwalt Klein zufolge gibt es keinen Kontakt zu Maaßen. Daher wisse man nicht aufgrund welcher Informationen er zu seinen Schlussfolgerungen gekommen sein könnte. Der Verfassungsschutz prüft indes weiter, ob es in Chemnitz nach der Tötung eines Deutschen zu "Hetzjagden" gegen Ausländer gekommen ist.

Verfassungsschutz gibt Erklärung ab

"Das BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz) prüft alle zugänglichen Informationen hinsichtlich ihres Wahrheitsgehalts, um zu einer belastbaren Einschätzung der Ereignisse zu kommen", erklärte der Inlandsgeheimdienst. Die Verfassungsschutzbehörden müssten sich ein "umfassendes Bild von den Ereignissen in Chemnitz verschaffen", hieß es in einer Erklärung.

"In Chemnitz gab es eine hohe Emotionalisierung und schnelle Mobilisierung, die sich auch Rechtsextremisten zu Eigen gemacht haben. Die sozialen Medien spielten auch hier für die Mobilisierung und die individuelle Meinungsbildung eine große Rolle. Gerade dort finden sich aber immer wieder Fake-News und Versuche der Desinformation."

Das Bundesamt betonte weiter: "Angesichts der vielfältigen Versuche der Instrumentalisierung der Ereignisse ist es wichtig, eine deutliche Grenze zu ziehen zwischen legitimem demokratischen Protest und einem Abdriften hin zu Gewalt und politischem Extremismus."

Quelle: n-tv.de , fzö/rts/AFP

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