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Kampf um Thüringer Rathäuser CDU spürt Rückenwind aus Kommunalwahl

In 14 Tagen findet die Stichwahl ums Erfurter Rathaus statt.

In 14 Tagen findet die Stichwahl ums Erfurter Rathaus statt.

(Foto: picture alliance / Sebastian Kah)

Im Jahr vor der Landtagswahl stimmen 1,6 Millionen Thüringer über die politische Führung in etlichen Kommunen ab. Für die regierende Koalition aus Linke, SPD und Grünen ist der Urnengang ein Dämpfer.

Bei den Kommunalwahlen in Thüringen ist die CDU stärkste Partei geworden. Die Christdemokraten kamen am Sonntag bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen auf 37,9 Prozent. Das waren rund vier Prozentpunkte mehr als 2012, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Abend mitteilte. Die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne mussten allesamt Verluste hinnehmen.

Die Linke kam auf 11,6 Prozent und verlor damit im Vergleich zur Kommunalwahl vor sechs Jahren fast vier Punkte. Die SPD erreichte 17,3 Prozent, was einem Minus von mehr als sechs Punkten entsprach. Die Grünen verschlechterten sich leicht auf 2,6 Prozent. Die AfD kam auf 10,2 Prozent. Auch bei den Bürgermeisterwahlen in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden war die CDU stärkste Kraft.

Bei den sechs Oberbürgermeisterwahlen wurden die Amtsinhaber in Weimar, Stefan Wolf von der SPD, und Gera, Viola Hahn (parteilos), abgewählt. In Weimar setzte sich der von CDU und einem Bürgerbündnis unterstützte Kandidat Peter Kleine durch. In Erfurt, Gera, Jena, Suhl und Eisenach sind Ende April Stichwahlen nötig. In Gera gehen ein AfD-Bewerber und ein parteiloser Kandidat in die Stichwahl. Insgesamt waren rund 1,6 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen.

In der Landeshauptstadt Erfurt musste Amtsinhaber Andreas Bausewein einen Dämpfer einstecken. Vor sechs Jahren hatte er bereits im ersten Wahlgang noch die nötige Mehrheit eingefahren. Stimmen dürfte ihm sein unglückliches Agieren als SPD-Landeschef gekostet haben sowie die jahrelange Debatte im Land über eine Kreis- und Gebietsreform. Nun muss er in der Stichwahl gegen die frühere Finanzministerin und Staatskanzleichefin Marion Walsmann von der CDU antreten.

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring nannte das Ergebnis für Rot-Rot-Grün auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte "eine bittere Pille". Er sieht in dem Ergebnis für seine Partei zugleich Rückenwind für die Thüringer Landtagswahl im nächsten Jahr. Auch wenn Kommunalwahlen ihre Besonderheiten hätten, so gehe die CDU gestärkt in das Wahljahr 2019, erklärte der CDU-Landeschef.

Die Thüringer Linkspartei-Chefin Susanne Hennig-Wellsow nannte mit Blick auf die Kommunalwahl die regionale Stärke von Rechtspopulisten unter anderem im Altenburger Land und in Gera "besorgniserregend". In Thüringen regiert die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unter Führung des Linke-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.

Quelle: n-tv.de , jwu/AFP

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