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Sonntags verunglückt Auch Spaziergang kann Arbeitsunfall sein

Für Arbeitnehmer, die nicht bei der Reha sind, gilt für den Sonntagspaziergang kein Versicherungsschutz.

Für Arbeitnehmer, die nicht bei der Reha sind, gilt für den Sonntagspaziergang kein Versicherungsschutz.

(Foto: imago/Manngold)

Darüber, wann die gesetzliche Unfallversicherung zahlen muss, wird oft und ergiebig vor Gerichten gestritten. Denn nicht selten werden Verunglückten Leistungen verweigert. Doch manchmal kommt es auch anders, denn der Anlass der Tätigkeit zählt.

Grundsätzlich muss ein Spaziergang während der Arbeit mit der versicherten Tätigkeit im Zusammenhang stehen, so der Tenor einschlägiger Urteile zum Unfallversicherungsschutz. Im Einzelfall kann dieser auch bei einer Unterbrechung der versicherten Tätigkeit bestehen. Allerdings nur, wenn die Unterbrechung zeitlich und räumlich nur ganz geringfügig ist und einer Verrichtung dient, die "im Vorbeigehen" und "ganz nebenher" erledigt wird. Hierzu gehören im Übrigen weder der Gang zur Toilette noch der in die Kantine.

Umso mehr überrascht ein Urteil des Sozialgerichts (SG) Düsseldorf, welches entschieden hat, dass auch ein Unfall, welcher sich bei einem Sonntagsspaziergangs während einer stationären Rehabilitation ereignete, als Arbeitsunfall gewertet werden kann (Az.:  S 6 U 545/14).

Das war passiert: Ein Mann war während seiner Reha bei einem sonntäglichen Spaziergang beim Überqueren eines Fußgängerüberwegs auf dem Weg zum Kurplatz von einem Pkw erfasst und verletzt worden. Er war der Meinung, dass es sich dabei um einen Arbeitsunfall handele, er also einen Anspruch aus der gesetzlichen Unfallkasse habe. Es sei im Rahmen der Rehabilitation ein Ziel gewesen, sein Gewicht zu reduzieren. Mit dem Spaziergang habe er seiner Verpflichtung zur aktiven Mitarbeit bei der Gewichtsreduzierung nachkommen wollen.

Wenig überraschend lehnte dies die Berufsgenossenschaft mit dem Verweis darauf ab, dass es sich bei dem Spaziergang um eine eigenwirtschaftliche und damit nicht versicherte Tätigkeit gehandelt hat. Ein bloßer örtlicher und zeitlicher Zusammenhang mit der Rehabilitationsmaßnahme sei nicht ausreichend.

Dies sah das SG anders. Demnach schade es nicht, dass der Spaziergang an einem therapiefreien Sonntag stattgefunden habe. Es sei ausreichend, wenn der Versicherte von seinem Standpunkt aus der Auffassung sein durfte, die Tätigkeit sei geeignet, der stationären Behandlung zu dienen und diese Tätigkeit zudem objektiv kurgerecht sei. Beides sei bei dem umstrittenen Spaziergang gegeben gewesen, so das Gericht. 

Quelle: n-tv.de , awi

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