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Streit um Palästina USA treten aus Unesco aus

Auf Wiedersehen: Unter Präsident Trump verlassen die USA die Unesco.

Auf Wiedersehen: Unter Präsident Trump verlassen die USA die Unesco.

(Foto: dpa)

Schon seit sechs Jahren zahlen die USA nicht mehr ihre Beiträge zur Unesco. Jetzt tritt das Land aus der UN-Kulturorganisation aus. Hintergrund ist ein Streit um die palästinensische Mitgliedschaft.

Die USA verlassen die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur, kurz Unesco. Das teilte das US-Außenministerium mit. Der Schritt soll zum 31. Dezember wirksam werden.

Unesco-Generaldirektorin Irina Bokova bezeichnete den Schritt in einer ersten Reaktion als bedauerlich. Der Austritt sei für "die Familie der Vereinten Nationen" und für den Multilateralismus ein Verlust, sagte die Bulgarin.

Zur Begründung erklärte das US-Außenministerium, die Unesco brauche eine grundlegende Reform und vertrete zunehmend antiisraelische Positionen. Als weiteren Grund nannte das State Department den Streit um die Mitgliedsbeiträge.

Schon vor sechs Jahren hatte die US-Regierung ihre Beiträge für die Unesco drastisch zusammengestrichen - um 80 Millionen Dollar pro Jahr, rund 22 Prozent des gesamten Haushalts der Organisation. Die Regierung des damaligen Präsidenten Barack Obama argumentierte, ein Gesetz aus den 1990er Jahren verbiete es den USA, UN-Behörden zu finanzieren, die Palästina als Staat anerkennen.

Schon unter Reagan traten die USA aus

Im Jahr 2011 wurde die Palästinensische Autonomiebehörde Mitglied in der Unesco. Im vergangenen Juli erklärte die Unesco die Altstadt von Hebron im Westjordanland zum Weltkulturerbe und bezeichnete die Stadt dabei als "islamisch". Israel und die USA reagierten empört.

Aus Sicht der UN schulden die USA der Unesco mittlerweile mehr als 500 Millionen Dollar. Das Stimmrecht in der Unesco-Generalkonferenz, dem obersten Entscheidungsgremium der Organisation, haben die USA dadurch verloren.

Es ist nicht das erste Mal, dass die USA aus der Unesco austreten. Bereits 1984, unter Präsident Ronald Reagan, erklärte das Land den Ausstieg aus der Organisation, zu deren Gründern es einst gehörte. Damals, auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs, wurden Korruption und eine angebliche ideologische Nähe zur Sowjetunion als Gründe genannt. Erst unter Präsident George W. Bush traten die USA der Unesco im Jahr 2002 wieder bei.

Der Fachzeitschrift "Foreign Policy" zufolge geht die Entscheidung auf US-Außenminister Rex Tillerson zurück. Er habe dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron schon vor einigen Wochen gesagt, dass Washington darüber nachdenke, die Unesco zu verlassen. Macron hatte damals versucht, die USA dazu zu bewegen, den französischen Kandidaten für das Amt des Unesco-Generaldirektors zu unterstützen.

Quelle: n-tv.de , hvo/rts/AFP

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