Politik

Politische Lösung für Syrien Trump und Putin wollen IS vereint besiegen

Putin (li.) und Trump beim Gruppenfoto in Vietnam.

Putin (li.) und Trump beim Gruppenfoto in Vietnam.

(Foto: imago/ITAR-TASS)

Beim Apec-Gipfel in Vietnam treffen US-Präsident Trump und Russlands Präsident Putin aufeinander. Zu einem intensiven Austausch kommt es jedoch nicht. Dennoch gibt es am Ende eine gemeinsame Erklärung zum Syrien-Krieg.

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht weiter eine tiefe Krise im Verhältnis zu den USA. Russland sei aber bereit, "eine neue Seite aufzuschlagen, vorwärts zu gehen, in die Zukunft zu schauen", sagte Putin zum Abschluss des Apec-Gipfels in Vietnam.

Der Kremlchef hatte bei dem Treffen in Da Nang anders als erwartet kein Einzelgespräch mit US-Präsident Donald Trump geführt. Anschließende Äußerungen Trumps an Bord der Air Force One auf dem Weg nach Hanoi ließen erkennen, dass Trump und Putin doch etwas länger miteinander gesprochen haben. Beide Seiten veröffentlichten zudem eine gemeinsame Erklärung zu Syrien. "Dass es uns unter diesen Umständen gelingt, überhaupt etwas zu vereinbaren, ist gut. Aber es reicht nicht", sagte Putin der Agentur Interfax zufolge.

Erneut wies er den Vorwurf zurück, Moskau habe sich 2016 in die US-Präsidentenwahl eingemischt und Trump zum Sieg verholfen. "Alles, was mit dem sogenannten Russland-Dossier in den USA verbunden ist, ist Ausdruck eines andauernden innenpolitischen Kampfes", sagte er.

Kleine Spitzen

In der Erklärung sprechen sich die USA und Russland für eine politische Lösung im Syrien-Konflikt aus. Eine militärische Lösung für den Bürgerkrieg gebe es nicht, heißt es in der von Außenminister Sergej Lawrow und seinem US-Kollegen Rex Tillerson ausgearbeiteten Erklärung. Der Syrien-Konflikt müsse im Rahmen des UN-geführten Genfer Friedensprozesses gelöst werden. Die entsprechende Resolution Nr. 2254 des UN-Sicherheitsrates sehe eine Verfassungsreform und freie und gerechte Wahlen vor. Ausdrücklich erwähnte das Papier, dass sich auch der syrische Präsident Baschar al-Assad zu dieser UN-Resolution bekannt habe.

Trump und Putin bekräftigten ihre Entschlossenheit, die Terrormiliz Islamischer Staat völlig aus Syrien zu vertreiben. Sie lobten den schnellen Informationsaustausch zwischen der russischen Luftwaffe und den US-Streitkräften, um Zwischenfälle im syrischen Luftraum zu vermeiden. Diese Kanäle sollten offengehalten werden "bis zur völligen Vernichtung des IS". Russland hatte die Kommunikation zeitweise geblockt, nachdem die USA im April eine syrische Militärbasis mit Marschflugkörpern angegriffen hatten.

Trump und Putin haben bislang nur beim G20-Gipfel in Hamburg im Juli ein längeres Gespräch geführt. Vor der Asien-Reise hatte Trump mehrfach gesagt, er wolle erneut mit dem Kremlchef sprechen. Dieser könne bei einer Lösung des Nordkorea-Konflikts helfen. Vor dem Apec-Gipfel gab es Hinweise vom Weißen Haus wie vom Kreml, ein Treffen werde vorbereitet. Dann sagte das Weiße Haus am Freitag die Begegnung wegen angeblicher Terminprobleme ab. Die Beziehungen zwischen Russland und der USA sind derzeit so gespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Quelle: n-tv.de , sba/dpa

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