Politik

Fehlplatzierte Fußfessel Heiko Maas liest falsche Rede im Bundestag

Durcheinander im Bundestag: Maas Fauxpas sorgt für Irritation unter den Abgeordneten.

Durcheinander im Bundestag: Maas Fauxpas sorgt für Irritation unter den Abgeordneten.

(Foto: picture alliance / Bernd von Jut)

Justizminister Maas sorgt im Bundestag für einen amüsanten Zwischenfall. Wenige Moment nach Redebeginn unterbrechen Parlamentarier den Minister, der sich offenbar im Thema vertut.

Bei der Beratung neuer Sicherheitsgesetze im Bundestag ist Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ein Fauxpas unterlaufen: Nachdem Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) den Gesetzentwurf für härtere Strafen gegen Angriffe auf Polizisten aufgerufen hatte, begann der Minister mit einer Rede zu einem ganz anderen Thema - nämlich der geplanten Fußfessel für Extremisten.

Nach wenigen Sätzen fiel dies den Abgeordneten auf: "Sind Sie sicher, dass Sie zum richtigen TOP reden?", fragte ein Parlamentarier irritiert. Maas reagierte seinerseits verdutzt. "Mir ist gesagt worden, dass es um das Thema Fußfessel geht", begründete er seinen Fehler. "Das werden wir nachher beraten."

Als gut zwei Stunden später tatsächlich das Gesetz zur Aufenthaltsüberwachung dran kam, sagte der Minister nicht ohne Selbstironie: "Ich komme zurück zur Fußfessel. Wie ich ja bereits heute morgen zwar an der falschen Stelle, aber in der Sache durchaus richtig ausgeführt habe, wollen wir extremistische Straftäter, die nach einer Freiheitsstrafe weiter als gefährlich gelten, in Zukunft besser überwachen."

Quelle: n-tv.de , apo/AFP