Politik

Kommt ein Auftrittsverbot? Gabriel glaubt nicht an türkischen EU-Beitritt

Gabriel hält eine EU-Mitgliedschaft der Türkei für unrealistisch.

Gabriel hält eine EU-Mitgliedschaft der Türkei für unrealistisch.

(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)

Außenminister Gabriel hält einen EU-Betritt der Türkei für unrealistisch. Der Schritt sei weiter entfernt als jemals zuvor. Währenddessen droht er türkischen Politikern mit Auftrittsverboten, wenn sie sich in der Wortwahl vergreifen würden.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hält einen EU-Beitritt der Türkei für unrealistisch. "Von einer EU-Mitgliedschaft ist die Türkei heute weiter entfernt als je zuvor", sagte Gabriel dem "Spiegel". "Ich habe immer Zweifel gehabt, war aber in der SPD eher in der Minderheit."

Er habe das von Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortete Konzept einer privilegierten Partnerschaft damals zwar für falsch gehalten, aber "heute ist die Situation durch den Brexit eine völlig andere". Wenn die EU mit Großbritannien eine "special relationship" aushandele, könne das "als Blaupause für andere Länder dienen".  Der scheidende SPD-Vorsitzende drohte türkischen Politikern mit einem Auftrittsverbot, sollten sie sich in der Wortwahl vergreifen.

Video

Ankara muss sich an die Rechtsordnung

"Wir haben sehr klar zum Ausdruck gebracht, dass wir jederzeit alle notwendigen Maßnahmen ergreifen können und ergreifen werden, wenn sich Ankara nicht an die deutsche Rechtsordnung hält", sagte Gabriel. "Wer diese Grenzen überschreitet, darf nicht davon ausgehen, dass er bei uns seine politischen Vorstellungen propagieren darf."

Die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei waren in den vergangenen Wochen durch den Streit um Wahlkampfauftritte weiter belastet worden. Nach der Absage von Veranstaltungen in mehreren deutschen Städten sprach der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan von "Nazi-Methoden" und löste damit in Berlin Empörung aus.

Quelle: n-tv.de , sgu/dpa/rts

Mehr zum Thema