Politik

Vom Hype zum Absturz Es ist Zeit, aber nicht für Martin Schulz

Bei den aktuellen Umfragen kann die Vorfreude auf den 24. September bei Martin Schulz und den Sozialdemokraten nicht besonders hoch sein.

Bei den aktuellen Umfragen kann die Vorfreude auf den 24. September bei Martin Schulz und den Sozialdemokraten nicht besonders hoch sein.

(Foto: REUTERS)

Martin Schulz spricht noch immer von der Kanzlerschaft. Aber je näher die Wahl rückt, desto größer wird für die SPD eine grässliche Gewissheit. In der Partei haben die Planspiele für die Zeit nach dem 24. September längst begonnen.

"Es ist Zeit", das steht auf SPD-Wahlplakaten im ganzen Land. Der Slogan soll für den Wechsel werben und eine neue Ära ausrufen, mit einem Kanzler Martin Schulz. Aber umso näher der Wahltag rückt, desto deutlicher wird: Die Deutschen haben es gar nicht so eilig. Das "Da geht noch was", das man aus der SPD in diesen Tagen oft hört, ähnelt immer mehr dem Theaterstück "Warten auf Godot" von Samuel Beckett. Allmählich setzt sich die Erkenntnis durch: Der von der SPD so erhoffte "Gamechanger", von dem Parteistrategen gerne sprechen, wird vermutlich nicht mehr kommen. Zwölf Tage vor der Wahl deutet nichts darauf hin, dass Schulz die Wahl noch gewinnen kann.

Sprach man Sozialdemokraten zuletzt auf die schlechten Umfragewerte an, hörte man Sätze wie "Ich nehme die Stimmung ganz anders wahr". Fast mantraartig verwiesen Schulz und die übrigen Wahlkämpfer auch auf die vielen unentschlossenen Wähler. Der Kanzlerkandidat erklärte in dieser Woche: "Ich strebe an, Bundeskanzler zu werden. Und wenn Frau Merkel in mein Kabinett eintreten will, kann sie das gerne tun." Und: "Warten Sie mal den Wahlabend ab, und dann werden sie die Prozession Richtung Willy-Brandt-Haus schon sehen." So großspurig das klingt, Schulz muss an seinem Narrativ festhalten und an seinem Anspruch, Kanzler zu werden. Wie sähe es denn aus, wenn sogar er die Wahl schon verloren gäbe?

Eines der weit verbreiteten Großflächenplakate von Kanzlerkandidat Schulz

Eines der weit verbreiteten Großflächenplakate von Kanzlerkandidat Schulz

(Foto: REUTERS)

Hinter vorgehaltener Hand glaubt allerdings kaum noch ein Sozialdemokrat daran, dass die SPD am 24. September stärkste Kraft wird. Kein Wunder, die Umfragen zeigen, wie aussichtslos die Situation ist: Bei den sieben großen Instituten liegt die SPD zwischen 21 und 24 Prozent und damit weit hinter der Union. Es gibt zurzeit keine realistische Bündnisoption mit Schulz als Kanzler. Woran es liegt? Das würden die Genossen auch gern verstehen.

Hinter der Partei liegt ein verrücktes Jahr: die überraschende Kür von Schulz im Januar, und der Hype, der die SPD in Umfragen plötzlich überraschend auf mehr als 30 Prozent katapultierte. Aber dann folgte der Absturz, den sich auch kaum jemand erklären kann. Die Euphorie um Schulz im Februar und März ist vielen ein Indiz dafür, dass viele Deutsche sich einen Wechsel wünschen. Nur: Die SPD kann davon nicht profitieren. Laut Forsa trauen nur 10 Prozent der Menschen der Partei zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig zu werden, bei der Union sind es 36 Prozent.

"Wir dringen nicht durch"

Vor vier Jahren schoben viele Sozialdemokraten das magere Ergebnis auf das ungeschickte Agieren des damaligen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Und diesmal? "Schulz hat keine Fehler gemacht", sagen viele. Seine Zurückhaltung im Landtagswahlkampf sei falsch gewesen, aber der Kandidat hielt sich im Frühjahr zurück, weil Genossen wie Hannelore Kraft dies eingefordert hatten. Auch an der mangelnden Geschlossenheit liegt es nicht. Bei seiner Wahl zum Vorsitzenden erhielt Schulz 100 Prozent, im Gegensatz zu 2013 steht die Partei hinter dem Kandidaten - aber auch das hilft nicht. "Wir dringen mit unseren Themen nicht durch", klagt ein SPD-Bundestagsabgeordneter.

Schulz scheitert auch an den brutalen Erwartungen. Beim TV-Duell konnte der Kandidat einige Treffer landen. Da Schulz jedoch einen deutlichen Sieg benötigt hätte, wurde aus einem Remis beziehungsweise einem knappen Vorteil für Merkel am Ende ein deutlicher Sieg für die Amtsinhaberin. Nach dem Duell verlor die SPD in den Umfragen sogar leicht. Eineinhalb Wochen vor der Wahl zeigt sich nun das ganze Drama: Im Schlussspurt des Wahlkampfes nimmt die SPD keine zentrale Rolle mehr ein. Alles konzentriert sich auf die Frage, wer drittstärkste Kraft wird. Wenn überhaupt, dann konkurriert die SPD noch mit Grünen und FDP darum, wer Merkels Juniorpartner werden darf.

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Die miesen Umfragen sind für Schulz gefährlich. Warum SPD wählen, wenn die Partei ohnehin keine echte Chance mehr hat, den Kanzler zu stellen, und am Ende möglicherweise wieder nur Juniorpartner der Union wird? Dieser Reflex und die Sorge darum, dass die eigene Stimme verschenkt ist, könnte manchen SPD-Anhänger dazu bringen, sein Kreuz doch lieber woanders zu machen. Schon jetzt müssen sich Sozialdemokraten einer Frage stellen, mit der die SPD hadert: Geht die Partei erneut in eine Große Koalition?

Steinbrücks Ergebnis ist der Maßstab

Dabei laufen in der SPD längst die Vorbereitungen für die Zeit nach der Wahl und die möglichen Szenarien. Der Maßstab sind Steinbrücks 25,7 Prozent von 2013. Alles darüber wäre nach jetzigem Stand ein Erfolg. Liegt das Resultat allerdings unterhalb der 23 Prozent von 2009 dürfte es in mehrfacher Hinsicht knirschen. Viele Sozialdemokraten präsentieren diese Rechnung: Umso schlechter das Wahlergebnis ausfällt, desto geringer wäre die Bereitschaft, erneut als Juniorpartner in eine Große Koalition einzutreten. Für die SPD könnte es jedoch ziemlich schwierig werden, sich vor der Regierungsverantwortung zu drücken. Gäbe es am Wahlabend weder für Schwarz-Gelb noch für Schwarz-Grün eine Mehrheit, blieben nur zwei Optionen: Schwarz-Rot und Jamaika. In Sondierungen mit der Union würden die SPD-Unterhändler in diesem Fall den Preis für ein Bündnis wohl extrem hoch treiben. Weite Teile der Partei ziehen den Gang in die Opposition vor. Dort bliebe anders als 2013 nicht nur mehr Zeit für die Aufarbeitung der Niederlage, es wäre auch einfacher, um bei der Wahl 2021 dann richtig anzugreifen.

Angesichts dieser Aussichten ist Schulz' Zukunft ungewiss. Bei einem guten oder ordentlichen Resultat könnte er sich beim Parteitag im Dezember wohl als Vorsitzender bestätigen lassen. Schneidet die SPD schlecht ab, dürfte der Druck auf einen Wechsel zu groß werden. Das gilt auch für andere wichtige Posten. Wenn die SPD der Bundesregierung nicht mehr angehören sollte, könnte der nur mäßig beliebte Fraktionschef Thomas Oppermann von Andrea Nahles abgelöst werden. Die Arbeitsministerin gilt intern als aussichtsreiche Kandidatin für die Rolle der Oppositionsführerin, und 2021 oder 2025 dann vielleicht sogar für mehr. Als Anwärter für Spitzenpositionen werden auch Parteivize Olaf Scholz, Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley gehandelt. Falls es am 24. September richtig in die Hose gehen sollte, wäre es Zeit für neue Köpfe.

Fast sinnbildlich ist zwölf Tage vor der Wahl ein Besuch im Online-Shop der SPD. Dort gibt es zahlreiche Wahlkampf-Accessoires von Martin Schulz bereits zum reduzierten Sonderpreis.

Quelle: n-tv.de


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