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Brüssel gehen die Sanktionen aus EU droht Nordkorea neue Strafen an

Bisher hat die nordkoreanische Führung in Pjöngjang noch alle Sanktionen überstanden.

Bisher hat die nordkoreanische Führung in Pjöngjang noch alle Sanktionen überstanden.

(Foto: AP)

Nicht nur die USA, auch die Europäische Union will das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas noch verhindern. Die Außenminister lassen deswegen neue Sanktionen gegen das Regime von Kim Jong Un prüfen. Dass diese helfen, bezweifeln die Beteiligten allerdings.

Die Europäische Union hat Nordkorea offiziell neue Sanktionen angedroht. In Brüssel beschlossen die Außenminister, zusätzliche Reaktionen auf das Nuklear- und Raketenprogramm der kommunistischen Führung in Pjöngjang zu prüfen. Aktionen wie der Start der Interkontinentalrakete am 4. Juli stellten eine ernsthafte Bedrohung für Frieden und Sicherheit in der Welt dar, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung. Die EU ziehe deshalb in Abstimmung mit ihren internationalen Partnern "weitere angemessene Reaktionen" in Betracht.

Die EU-Außenminister begrüßten gleichzeitig das Angebot Südkoreas für einen "glaubwürdigen und sinnvollen Dialog" sowie "vertrauensbildende Maßnahmen, um die Spannungen zu entschärfen".

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Nordkorea unterhält trotz umfassender Sanktionen und eines Verbots der Vereinten Nationen seit Jahren ein Atomwaffenprogramm. Seit 2006 hat das Land insgesamt fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon zwei im vergangenen Jahr. Anfang Juli testete Nordkorea erstmals eine Interkontinentalrakete, die nach Einschätzung von Experten auch den US-Bundesstaat Alaska erreichen könnte.

Mogherini verbreitet Pessimismus

Die neuen Sanktionen könnten nach Angaben von Diplomaten auf nordkoreanische Auslandsvertretungen abzielen. Die EU befürchtet, dass diese dem Kim-Regime hauptsächlich dafür dienen, Geld für das Atomprogramm zu beschaffen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini machte allerdings nach dem Treffen der Außenminister deutlich, dass der Spielraum für zusätzliche Strafen klein ist. Kein anderes Land sei schon heute mit so harten EU-Sanktionen belegt wie Nordkorea, sagte sie.

Die EU hatte erst im April ihre Sanktionen gegen Nordkorea ausgeweitet. Damals beschloss sie Verbote für Investitionen in die Rüstungs-, Metall- und Luftfahrtindustrie des isolierten Landes und untersagte Dienstleistungen im Informatikbereich sowie für Chemie-, Bergbau- und Raffinerieanlagen. Zudem belegte die EU vier weitere Nordkoreaner mit Einreiseverboten und Vermögenssperren, denen die Unterstützung von Pjöngjangs Atom- und Raketenprogramm vorgeworfen wird.

Quelle: n-tv.de , chr/dpa/AFP

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