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Was wird aus "Rojava"? "Die syrischen Kurden müssen aufpassen"

(Foto: REUTERS)

Die Kurden in Syrien haben sich als schlagkräftige Truppe im Anti-IS-Kampf einen Namen gemacht. Im Schatten des Krieges ist ihr quasi-autonomes Gebiet gewachsen, die USA unterstützen das linke Projekt aus militärischen Gründen - noch. Der Politikwissenschaftler Ismail Küpeli warnt, dass das Projekt "Rojava" zwischen Großmachtsinteressen zerrieben werden könnte.

n-tv.de: Vor zwei Jahren, nach der Befreiung von Kobane, war Rojava noch ein Traum der syrischen Kurden, es ging um Autonomie und Anerkennung, eine für die Verhältnisse des Nahen Ostens ganz eigene Idee von Staatswesen. Die Kurden wurden eine wichtige Kraft im internationalen Anti-IS-Bündnis. Heute ist die letzte IS-Stadt wohl gefallen. Wie steht es aber um das kurdische Projekt im Norden Syriens?

Ismail Küpeli: Vor zwei Jahren schien Rojava tatsächlich noch eher ein linker Traum zu sein, ein Ort, an dem Menschen ihre Utopien verwirklichen. Heute ist dieses syrische West-Kurdistan Realität, die aber die Widersprüche eines Bürgerkriegslandes aushalten muss. Insbesondere die umstrittene, aber lebenswichtige Kooperation mit den USA sorgt immer wieder für Kritik aus der linken Ecke. Das andere ist, dass die syrischen Kurdengebiete vor zwei, drei Jahren wegen der Belagerung von Kobane weltweit in den Medien waren. Jetzt ist das nicht mehr so, selbst die Befreiung von Rakka, der Hauptstadt des Islamischen Staates in Syrien, war kein großes Thema mehr.

Die Begeisterung für die basisdemokratischen Strukturen, die in Rojava aufgebaut werden sollten, rührte auch daher, dass es so etwas im Rest der arabischen Welt nicht gibt. Werden die Kurden ihrem eigenen, doch sehr ideal klingenden Anspruch gerecht?

Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Historiker. Er analysiert die Konflikte in der Türkei und im Nahen und Mittleren Osten, schreibt für Tages- und Wochenzeitungen, hält Vorträge und moderiert Podiumsdiskussionen. Derzeit schreibt er eine Dissertation über die kurdischen Aufstände in der Türkei der 1920er und 30er Jahre am Institut für Diaspora- und Genozidforschung der Ruhr-Universität Bochum.

Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Historiker. Er analysiert die Konflikte in der Türkei und im Nahen und Mittleren Osten, schreibt für Tages- und Wochenzeitungen, hält Vorträge und moderiert Podiumsdiskussionen. Derzeit schreibt er eine Dissertation über die kurdischen Aufstände in der Türkei der 1920er und 30er Jahre am Institut für Diaspora- und Genozidforschung der Ruhr-Universität Bochum.

Diese basisdemokratischen Modelle werden natürlich mal mehr und mal weniger umgesetzt. Andere Formen politischer Organisation existieren parallel. Es gibt eine Art Parlament und ein Rätesystem. Politik wird aber auch, vorgegeben durch die Realität des Krieges, durch Bildung von Bündnissen gemacht. Die Ausweitung in die arabischen Gebiete geschah ja gemeinsam mit lokalen Kräften, die zuvor nicht aufseiten der Kurden waren. Weil die USA sie militärisch unterstützt haben, haben die kurdischen Kräfte deutlich mehr Verbündete gewinnen können. Sie haben sie auch gebraucht, gerade jetzt bei der Offensive auf Rakka. Die Stadt soll jetzt offenbar so verwaltet werden, dass die arabisch-sunnitischen Stämme ebenfalls eine Rolle spielen. An vielen Orten scheint es so zu sein, dass wir parallele Formen von Herrschaft haben.

Was wird jetzt aus diesen Bündnissen, wenn der IS militärisch besiegt ist? Besteht nicht die Gefahr, dass gerade die Kurden jetzt fallengelassen werden von denen, die ihre Dienste als Kämpfer gerne in Anspruch genommen haben? Die USA haben sich ja noch nicht festgelegt.

Das ist die klassische kurdische Tragödie und wäre nicht überraschend. Das augenscheinliche Motiv, der Anti-IS-Kampf, ist tatsächlich unwichtiger geworden. Der Islamische Staat als Organisation, die über Territorium verfügt, ist in Syrien und im Irak weitgehend zerschlagen. Als Terrororganisation wird er weiter existieren, aber der Kampf gegen den IS mit Unterstützung der USA ist in seiner bisherigen Form vorbei. Es klingt paradox, doch die Kurden haben sich mit ihrem Sieg über Rakka entbehrlich gemacht. Jetzt ist die große Frage, ob die Kurden es schaffen, weiter die Unterstützung der USA für sich zu gewinnen. Ohne sie wird es schwierig für die Kurden, militärisch in Syrien Bestand zu haben.

Was hätten die Kurden denn anzubieten, um die USA für ein weitergehendes Bündnis zu überzeugen?

Es wird darum gehen, sich als zuverlässige Verbündete der USA in der Region aufzustellen. Es ist allerdings schwer vorstellbar, wie das gelingen soll als linke Gruppe. Andererseits hat sich die Türkei deutlich von den USA fortbewegt und kooperiert stärker mit Russland. Das könnte für die USA vorläufig ein Argument sein, den Kurden die Treue zu halten. Klar ist: Der größte Teil Syriens wird jetzt entweder vom Regime oder von den Kurden kontrolliert. Der IS ist weitgehend besiegt, die anderen Oppositionskräfte auf wenige Schutzzonen zurückgedrängt. Es läuft darauf hinaus, dass sich Regime und Kurden einigen müssen. Die Formel dafür ist noch nicht gefunden.

Es gab Signale von der syrischen Regierung dahingehend, dass man über eine begrenzte Autonomie der Kurden durchaus reden könne. Was könnte damit gemeint sein?

Kurdische Parteien und Milizen

Kurden in der Türkei, in Syrien und im Irak sind unterschiedlich organisiert.

Syrien

  • Die wichtigste Kurdenpartei ist die Partei der Demokratischen Union (PYD).
  • Der militärische Arm der PYD sind die Volksverteidigungseinheiten (YPG). Hinzu kommen die Frauenverteidigungseinheiten (YPJ).
  • In Syrien gibt es drei kurdische Kantone, Afrin, Kobane und Cizire, die zusammengenommen "Rojava" bilden - Westkurdistan.
  • Die kurdischen Verteidigungseinheiten haben sich im Herbst 2015 mit weiteren Milizen zu den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) zusammengetan.

Türkei

  • Die PKK ist die in den 1970er-Jahren gegründete Arbeiterpartei Kurdistans. Sie wird von der EU, den USA und der Türkei als Terrororganisation eingestuft.
  • Der militärische Arm der PKK ist die HPG. Die Türkei führt im Osten des Landes Krieg gegen die militanten Kurden, aber auch die Zivilbevölkerung.

Irak

  • Der Nordirak ist eine autonome kurdische Provinz. Präsident war bis zum 1. November Massoud Barzani.
  • Die Streitkräfte der irakischen Kurden sind die Peschmerga.
  • Nach einem Referendum im September über die Unabhängigkeit von Bagdad ist das Verhältnis zwischen der Regionalregierung in Erbil und der Zentralregierung in Bagdad zerrüttet.

Grundsätzlich ist das Regime nach wie vor nicht an einem föderalen System in Syrien interessiert. Es will einen Zentralstaat aufrechterhalten und kontrollieren. Eigentlich ist prinzipiell kein Platz für autonome Gebiete. Es ist nur denkbar, dass das Regime sich zeitweise und mittelfristig auf eine Formel einlässt, in der die kurdischen Gebiete de facto über Autonomie verfügen, aber nach außen nicht als eigener Staat auftreten. Ob so etwas langfristig Bestand haben kann, ist sehr ungewiss. Man hat im Irak gesehen, dass Autonomierechte verloren gehen können.

Warum ist es nicht gelungen, dass sich die von den Kurden dominierten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) und andere Oppositionsgruppen verbünden?

Die Ziele sind zu unterschiedlich. Das Verhältnis zwischen SDF und der "klassischen" syrisch-sunnitischen Opposition ist weiter schlecht. Deren Haltung ist: Assad muss weg, aber Syrien soll ein Einheitsstaat bleiben. Auch aus deren Sicht ist kein Platz für Rojava. Aber die syrische Opposition spielt keine so große Rolle mehr wie vor einigen Jahren, und sie wird auf absehbare Zeit keine neue Kraft entwickeln können. Es ist aber natürlich ein großes Problem, wenn ein Projekt wie Rojava sich nicht nur gegen das Regime behaupten muss, sondern auch gegenüber Oppositionskräften. Die Bündnispartner, die sich in den SDF-Kräften gebündelt haben, kooperieren hauptsächlich aus militärischen Gründen oder weil sie von der US-Unterstützung profitieren wollen. Es ist kein Überzeugungsbündnis.

Was bedroht aktuell die kurdische Selbstverwaltungszone im Norden Syriens?

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Das größte Problem ist, dass die Türkei die Grenze blockiert. Die Gebietsverluste der nordirakischen Kurden haben die Situation in Rojava schwieriger gemacht, nun ist auch diese Nachschubroute geschlossen. Die türkische Intervention in Nordsyrien ist eine Dauerbedrohung. Obwohl die Bedrohung durch den IS weggefallen ist - vor zwei Jahren die Hauptgefahr - hat sich die Gefahr nur verlagert. Die Frage ist, wie kann man eine Formel finden, die die Regionalmächte Türkei und Iran zufriedenstellt, und gleichzeitig die Existenz des Kurdengebietes sichert. Da wird es sehr stark darauf ankommen, wie die Großmächte sich verhalten.

Was haben die Kurden selbst in der Hand, sie sind doch auch nicht passiv den strategischen Entscheidungen der Großmächte ausgeliefert, oder?

Sie haben sich als eine der zuverlässigsten militärischen Kräfte erwiesen. Sie genießen außerdem den Rückhalt der Bevölkerung. Angesichts von jahrelangem Bürgerkrieg und Not ist das schon auffällig. Natürlich ist das eine Quelle für eigene Kraft. Die kurdischen Kräfte haben eine gewisse Stärke in Rojava aufgebaut, über die man nicht einfach so hinweggehen kann. Aber das Problem ist, dass geopolitische Überlegungen sich wenig um solche Aspekte scheren.

Wie ist das Verhältnis zu den nordirakischen Kurden, die mit ihrem Referendum gescheitert sind und nun weniger in der Hand haben als zuvor?

Es gab schon immer Uneinigkeit zwischen den PKK-nahen Kurden, zu denen auch die in Syrien zählen, und der Barzani-Regierung des Nordiraks. Sie waren also nie politische Verbündete. Die Reaktion der Regierung in Bagdad hat für das nordirakische Autonomiegebiet zu Gebietsverlusten geführt, die nun für die syrischen Kurden ein Problem sind, weil die Grenzübergänge jetzt von der irakischen Armee kontrolliert werden. Die Entwicklung vor und nach dem Referendum zeigt auch, dass die USA nicht bereit waren, die Kurden in ihrem Weg in die Unabhängigkeit zu unterstützen. Zuletzt hat sich gezeigt, dass die Nationalstaaten im Nahen Osten stärker sind als man dachte - der Irak galt ja eigentlich als zerschlagen. Sobald sich das Referendum ankündigte, taten sich Iran, Türkei und Irak zusammen, das kurdische Referendum ins Leere laufen zu lassen.

Was lernen die syrischen Kurden daraus?

Sobald sie etwas Ähnliches versuchen würden, hätten sie nicht nur die syrische Regierung gegen sich, sondern auch den Irak, den Iran und die Türkei. Das wird in ihren Überlegungen eine Rolle spielen und dazu führen, dass man sich mit einer De-Facto-Kontrolle begnügt. Im Nordirak war es ja zuvor so, jetzt haben die Kurden dort auch ihre faktische Autonomie verloren.

Fazit also: Die Kurden haben noch nicht verloren, aber ihre Zukunft bleibt unsicher und gefährlich?

Sie müssen sehr aufpassen, eine offizielle Unabhängigkeitserklärung wäre eher eine Gefahr für ihre politische Macht. Sie müssen den Schritt unterlassen, um ihre Macht zu erhalten. Sie müssen pragmatisch bleiben und darauf achten, von der Weltöffentlichkeit nicht vergessen zu werden.

Mit Ismail Küpeli sprach Nora Schareika

Quelle: n-tv.de


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