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Erste Rückführung seit Mai Abgeschobene Afghanen landen in Kabul

Die abgeschobenen Afghanen verlassen nach ihrer Ankunft den Flughafen Kabul.

Die abgeschobenen Afghanen verlassen nach ihrer Ankunft den Flughafen Kabul.

(Foto: dpa)

Erstmals seit dem schweren Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul schiebt Deutschland mehrere Afghanen ab. Kritik von Menschenrechtlern wischt der bayerische Innenminister beiseite: Es handle sich um verurteilte Straftäter.

Ein Abschiebeflug aus Deutschland mit abgelehnten Asylbewerbern ist in Afghanistan gelandet. Die Maschine landete am Mittwochmorgen auf dem internationalen Flughafen der Hauptstadt Kabul. Bundesinnenminister Thomas de Maizière erklärte, bei den Betroffenen handele es sich um acht männliche Personen aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen. Alle seien wegen erheblicher Straftaten verurteilt und direkt aus der Strafhaft zum Düsseldorfer Flughafen gebracht worden.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann erklärte, drei der acht Häftlinge seien vom Land Bayern abgeschoben worden. "Zwei sind wegen Vergewaltigung verurteilt worden, einer wegen gefährlicher Körperverletzung." Er rügte Organisationen wie Pro Asyl dafür, Abschiebungen Schwerkrimineller verhindern zu wollen. "Dafür habe ich null Verständnis. Jemand, der vermeintlich Schutz vor Verfolgung und Krieg bei uns sucht und dann so eine schändliche Tat wie eine Vergewaltigung begeht, hat bei uns nichts zu suchen", erklärte Herrmann.

Es war die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan seit dem Anschlag vom 31. Mai in Kabul, bei dem die deutsche Botschaft schwer beschädigt worden war. Hilfsorganisationen lehnen die Abschiebungen ab, weil sie die Situation in Afghanistan wegen Anschlägen der islamistischen Taliban als lebensgefährlich einschätzen. Dazu erklärte de Maizière, dass auf Grundlage einer gemeinsamen Linie mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ausschließlich Straftäter, Gefährder und hartnäckige Rückführungsverweigerer abgeschoben würden. Bisher hat Deutschland in etwa einem halben Dutzend Sammelflügen mehr als 100 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückgeflogen.

Proteste in Düsseldorf

Für Verwirrung sorgten vorübergehend Angaben des afghanischen Flüchtlingsministeriums, wonach elf oder zwölf Personen den Flug angetreten hätten. Angesprochen darauf erklärten sowohl de Maizière als auch Herrmann, dass nur acht Männer an Bord waren.

Nach ihrer Ankunft hatten die Abgeschobenen nur wenig Gepäck bei sich und wirkten schlecht auf ihre neue Umgebung vorbereitet. Der 40-jährige Risa Risjai sagte, er habe zwei Jahre und acht Monate in Haft verbracht. Seine Frau habe ihn kurz nach ihrer Ankunft in München wegen häuslicher Gewalt angezeigt. "Ich war mit einem Kumpel weg und als ich nach Hause kam, hat mich die Polizei festgenommen", sagte er. Der deutschen Regierung warf er vor, Partei für seine Frau ergriffen zu haben. "In Europa hört man Frauen mehr zu als hier", fügte er hinzu.

Auf dem Düsseldorfer Flughafen hatten am Dienstagabend Menschenrechtsaktivisten gegen die Abschiebung demonstriert. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 180 Demonstranten an der Aktion. Die Demonstranten hatten sich in der Abflughalle versammelt. Auf Transparenten und Schildern hieß es: "Abschiebungen stoppen" und "Keine Abschiebungen in den Tod".

Quelle: n-tv.de , chr/dpa

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